Abbiegeassistent – neues Förderprogramm für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen startet am 19. Juni 2019

Ein erstes Förderprogramm des BMVI Anfang 2019 war innerhalb weniger Tage ausgeschöpft, weshalb aktuell eine Neuauflage des Programms für Nutzfahrzeuge über 3,5t zGM aufgelegt wurde.

Förderfähige Kraftfahrzeuge im Sinne dieser Richtlinie sind Nutzfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5t und Kraftomnibusse mit mehr als neun Sitzplätzen einschließlich Fahrersitzplatz, die im Inland für die Ausübung gewerblicher, freiberuflicher, gemeinnütziger oder öffentlich-rechtlicher Tätigkeit angeschafft und betrieben werden.

Zurzeit bestehen weder deutsche noch europäische verpflichtende Vorgaben für den Einbau von Abbiegeassistenten. Es zeichnen sich in den Diskussionen auf europäischer Ebene aber Vorgaben zur verpflichtenden Ausstattung von Neufahrzeugen ab. Geplant ist ein verpflichtender Einbau von Abbiegeassistenten spätestens ab 2022 in allen neuen Fahrzeugtypen und ab 2024 in allen Neufahrzeugen.

Es gibt weiterhin Diskussionen über die verpflichtende Ausstattung von Bestandsfahrzeugen. In Deutschland hat sich z.B. der Bundesrat im Juni 2018 dafür eingesetzt, dass für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen eine Nachrüstpflicht für Bestandsfahrzeuge geschaffen wird.

Ab dem 19. Juni 2019, 9.00 Uhr werden vom BMVI im Förderprogramm „AAS“ erneut Fördermittel in Höhe von 5 Mio. Euro bereitgestellt. Anträge hierfür können auf elektronischem Wege über das eService-Portal des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) https://antrag-gbbmvi.bund.de/ unter der Rubrik „Formulare und Anleitungen“ gestellt werden. Die Bearbeitung der Anträge erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs.

Mit einer relativ schnellen Ausschöpfung des Fördervolumens ist aufgrund der großen Nachfrage aus der Transportbranche zu rechnen. Die Fördersumme von 5 Mio. Euro des ersten Förderprogramms war Anfang des Jahres innerhalb von vier Tagen ausgeschöpft gewesen.

Die Zuwendung wird als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses gewährt. Die Zuwendung beträgt höchstens 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, maximal jedoch 1.500,- Euro je Einzelmaßnahme. Wichtig ist, dass der Antrag vor dem Einbau gestellt wird.

Für jeden Zuwendungsberechtigten sind, auch unter Berücksichtigung bereits gestellter Anträge „AAS“, grundsätzlich maximal 10 Einzelmaßnahmen pro Jahr förderfähig. Aus-nahmen werden in der Richtlinie geregelt.

Derzeit sind fünf Hersteller bekannt, die bereits eine ABE besitzen (Axion, Luis Technology, Mekratonics, Wüllhorst, CaraWarn/TruckWarn). Zwei weitere Anbieter erwarten, dass ihnen die ABE im Juni oder Anfang Juli zugestellt wird (Continental und Mobileye). Für die Systeme von Brigade und Dometic/Waeco wird voraussichtlich im Oktober mit der Erteilung der ABE gerechnet.

Die Systeme nutzen unterschiedliche Techniken. Für die reine Objekterkennung werden optische Sensoren, Radar oder Ultraschall oder Kombinationen eingesetzt. Die Aktivierung des Systems erfolgt teilweise über das Setzen des Blinkers, den Lenkeinschlag oder Sensoren. Dies geht auch in Kombination.

Im internen Bereich der ZKF-Webseite ist ein Vortrag veröffentlicht, der auf dem Branchentreff im Mai in Esslingen gehalten wurde. In diesem Beitrag wird der technische und rechtliche Hintergrund von Abbiegeassistenzsystemen näher erläutert.