„De-minimis“ Förderung zur Nachrüstung von Abbiegeassistenten an LKW über 7,5t

Im Förderprogramm „AAS“ ist die Nachrüstung von Abbiegeassistenten nur für Fahrzeuge zwischen 3,5 und 7,5t zul. Gesamtmasse und Kraftomnibusse vorgesehen. Die Nachrüstung an mautpflichtigen LKW ab 7,5t wird ebenfalls gefördert, jedoch über das „De-minimis“ Förderprogramm. Mit „De-minimis“ werden überobligatorische Maßnahmen gefördert, die der Sicherheit im Straßengüterverkehr dienen und/oder sich positiv auf die Umwelt auswirken.

Im Einzelnen sind dies:
- Fahrzeugbezogene Maßnahmen (z.B. Fahrerassistenz- oder Partikelminderungssysteme)
- Personenbezogene Maßnahmen (z.B. Sicherheitsausstattung/Berufskleidung des Fahr-/ Ladepersonals/Disponenten)
- Maßnahmen zur Effizienzsteigerung (z.B. Telematiksysteme)

Ein Katalog mit Beispielen für förderfähige Maßnahmen ist von dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG) >>hier<< veröffentlicht.

Förderfähig sind höchstens 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben. Der Zuwendungshöchstbetrag je Unternehmen berechnet sich aus der Anzahl der berücksichtigungsfähigen Fahrzeuge x Fördersatz (bis zu 2.000 Euro je Fahrzeug). Der Zuwendungshöchstbetrag je Unternehmen und Kalenderjahr beträgt 33.000 Euro.

Mit den Maßnahmen darf vor dem Eingang des Antrages beim Bundesamt nicht begonnen worden sein. Dies schließt auch die Auftragsvergabe ein. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung einer Förderung besteht nicht. Das Bundesamt entscheidet aufgrund pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Fördermittel.

Die konkreten Regelungen können der entsprechenden Förderrichtlinie „De-minimis“ bzw. den Ausführungen zur jeweiligen Förderperiode entnommen werden.

Das Förderprogramm „De-minimis“ wurde ursprünglich für den deutschen Güterverkehr als Ausgleich für Belastungen durch die Einführung der Lkw-Maut geschaffen. Seit der Ausweitung der Maut auf den Bereich 7,5 bis 12 Tonnen und auf alle Bundestraßen ist das Förderprogramm auch für Handwerksbetriebe von Interesse.

Handwerksunternehmen betreiben in der Regel keinen genehmigungspflichtigen Güterkraftverkehr („Speditionsverkehr“). Sie sind aber zumeist im „Werkverkehr“ unterwegs (z.B. Beförderung von instandgesetzten Fahrzeugen) und damit auch förderfähig, wenn sie sich zum entsprechenden Register angemeldet haben.

Eine Information zum Werkverkehr im Handwerksbetrieb hat der ZDH >>hier<< herausgegeben.